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Kurznachrichten
Hochrechnung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gerechnet. Wenn die bisherigen Steigerungsraten bei den Infektionen (alle 12 Tage eine Verdoppelung) so weitergingen, werde im September eine 400er und im Oktober eine 800er Inzidenz erreicht sein. Wenn das nicht eintritt, redet niemand mehr über diese Warnung. Wenn sie eintritt dann gilt: „Ich habe es euch ja rechtzeitig gesagt!“. Sind das Erfahrungen aus dem Hoch- wassergeschehen? Nein, wohl eher Taktik!
Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit knapp vier Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt sie bundesweit bei 16,9. In Niedersachsen beträgt der Wert 15,8 (Stand: 31.07.2021). Im Bundesgebiet hat es in den letzten 7 Tagen 14.040 Ansteckungen  gegeben.
Inzidenzen weiter aufwärts!
Pressefreiheit
Die Pressefreiheit in der Türkei wird weiter massiv beschnitten. Präsident Erdogan will die freien Sender und Verlage, insbesondere die Internet- medien stärker regulieren. Das heißt nichts anderes, als sie letztlich zu überwachen und möglicherweise zu verbieten, wenn sie nicht regierungs- konform berichten.
Das „N….“-Wort
In einem Interwiew mit dem Zentralrat der Juden hat Annalena Baerbock, grüne Kanzlerkandidatin, das gesellschaftlich geächtete „N-Wort“ ver- wendet. Es bezeichnet Menschen mit nicht weißer Hautfarbe und ist diskriminierend. Baerbock hat sich entschuldigt. Baerbock fällt immer wieder auf, weil sie Begriffe verwendet, die politisch vollkommen unklug oder falsch sind. Wäre sie Kanzlerin, würde sie durch ihr unkontrolliertes Gerede dem Land schweren Schaden zufügen.
Zum neunten Mal ruft das Natur-Netz-Niedersachsen zur Teilnahme an der Naturschutzwoche für Kinder und Jugendliche vom 01.11. - 07.11.2021 auf. An der Naturschutzwoche können sich niedersächsische Umweltstiftungen und gemeinnützige Organisationen, Schulen, Institutionen usw. beteiligen. Die Aktionen können z. B. Baumpflanzungen, Pflegeeinsätze oder Nist- kastenbau sein. Die Niedersächsische Bingo-Umweltstiftung unterstützt mit Fördergeldern entsprechend ihrer Förderrichtlinie.
Naturschutzwoche
Wer warnt wann wovor?
Das ist die Frage, die die Politik umtreibt. Manche sagen, der Bund müsse die Zuständigkeiten an sich ziehen. Andere widersprechen. Kann ein Bundesamt für Katastrophenschutz es wirklich besser wissen, wie die jeweilige Situation vor Ort wirklich ist? Wohl kaum. Nur die Bürgermeister und Landräte wissen, was bei ihnen passiert (ist), welche personellen und technischen Möglichkeiten zur Bewältigung der Lage vorhanden sind. Nur über die Wege zur Warnung muss gründlich nachgedacht werden.
Testpflicht
Ab Sonntag, 1. August, wurde eine Testpflicht für Einreisen in das Land eingeführt. Das soll für alle ab einem Alter von 12 Jahren gelten. Genesene, Getestete und Geimpfte sollen davon ausgenommen sein. Es soll an den Grenzen stichprobenartige Kontrollen geben. Reisende aus Hochrisikogebieten sollen für 10 Tage in Quarantäne, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind.
Security
Das Bundeskriminalamt (BKA) verstärkt das Personal zur Bundestags- wahl. Dadurch sollen gefährdete Spitzenpolitiker besser geschützt werden, heißt es. Vor allem Drohungen aus Richtung der AfD und der so genannten „Querdenker“ seien ernst zu nehmen, wird der thüringische Innnenminister Georg Maier (SPD) zitiert.
Bundestagswahlen - wer zählt die Namen?
Die nds. Landeswahlleiterin hat gezählt. 426 Kandidatinnen u. Kandidaten treten in Niedersachsen zur Bundestagswahl an. Sie kommen aus 21 zur Wahl zugelassenen Parteien. Zwei Parteien wurden nicht zugelassen. Die Liste der Parteien entbehrt nicht eines gewissen Spaßfaktors. Bei manchen Parteien hört der Spaß aber offenbar auf. 2017 traten 357 Kandidatinnen und Kandidaten aus 18 Parteien an. In den Bundestag geschafft haben es nur 6 Parteien.
Innovationspreis 2021
Eine Jury hat die Nominierten zum 4. Niedersächsischen Innovationspreis ausgewählt. Es sind je drei Unternehmen für die Bereiche „Vision“, „Kooperation“ und „Wirtschaft“. Die Begründungen für die Nominierungen lassen hochkomplexe Ideen und Verfahren erkennen. Fazit: In Nieder- sachsen arbeiten und „tüfteln“ viele kluge Köpfe. Die Sieger erhalten ein Preisgeld (20.000 Euro), einen Imagefilm über die prämiierte Arbeit und Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit.
Bremen und die AfD
Die AfD-Liste für die Bundestagswahl ist vom bremischen Landeswahlleiter nicht zugelassen worden. Es fehlte die vorgeschriebene eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin über die korrekt erfolgte Wahl. Sie hatte sich geweigert zu unterschreiben. Das lässt einige Rückschlüsse zu. Die AfD will gegen die Entscheidung beim Bundeswahlleiter Beschwerde ein- legen. Voraussichtlich kann auch der das Recht nicht biegen. In dem Fall gibt es keinen Bremer AfD-Direkt-Abgeordneten im Bundestag.
Bücher selber schreiben!
Es gibt Erkenntnisse und Erfahrungen, die Buchautoren gern nutzen, um ihre Inhalte zu bekräftigen. Nur - man sollte sie auch als Zitate aus- reichend kennzeichnen. Nun hat es auch Armin Laschet (CDU) erwischt. In seinem Buch „Die Aufsteigerrepublik“ von 2009 hat Laschet Zitat- und Quellenhinweise vergessen zu nennen. Insoweit können er und Annalena Baerbock sich jetzt die Hand reichen. Auch sie hat sich großzügig im Umgang mit Quellenhinweisen gezeigt.
Gesetze gendern
Das will Annalena Baerbock, grüne Kanzlerkandidatin, wenn sie nach der Wahl die Gelegenheit dazu erhält. Sprache könne auch ausgrenzen, sagte sie. Zu den existenziellen Fragen, die das Land betreffen, gehört diese Absicht mit Sicheheit nicht. Es gibt viele andere, wichtigere Politikfelder. Allerdings hört man zu diesen wichtigen Fragen auch von Armin Laschet und Olaf Scholz nur wenig.
Urlaub und Feuer
Im Mittelmeerraum toben zurzeit verheerende Waldbrände. Davon sind auch Urlaubsgebiete betroffen. Die Türkei und Sizilien melden bedrohliche Ausmaße. In türkischen Feriengebieten um Bodrum mussten die Dörfer und die Touristen teilweise evakuiert werden. Auf Sizilien ist besonders das Umfeld der Stadt Catania betroffen. Mehrere hundert Feuerwehrleute und Löschflugzeuge sind im Einsatz.
Impfen der Kinder
Die Bundesländer haben sich mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darauf verständigt, dass die 12- bis 17-Jährigen zum Schulstart Möglich- keiten zur Impfung erhalten sollen. Die Impfungen sollen bei Haus- und Kinderärzten, in Impfzentren und anderen zugelassenen Stellen möglich sein. Die Ständige Impfkommission hat sich mit Bedenken zu Wort gemeldet. Zwischen der „Stiko“ und der Politik herrscht derzeit eine gereizte Stimmung.
Gute Fahrt! (Lokales)
Der Nienburger Stadtbusverkehr wird seit dem 1. August mit einem neuen Unternehmen und mit neuen Fahrzeugen realisiert. Die Mittel- weserbus GmbH, ein Unternehmen der in Paris ansässigen Transdev, setzt Busse mit Hybridtechnik ein. Der Auftrag läuft nach europaweiter Ausschreibung für 10 Jahre. Danach wird wieder ausgeschrieben. Ansonsten ändert sich beim Stadtbus nichts. Das Unternehmen ist bereits für den Landkreis im „Überlandverkehr“ tätig.